Bergsenkungen außerhalb der s.g. Nulllinie

Im Bereich des Bergwerkes Prosper-Haniel in Bottrop sind nun Bergsenkungen außerhalb des prognostizierten Einwirkungsbereiches nachgewiesen worden, die eindeutig bergbauliche Ursachen haben. Dieses wurde durch in Gutachten der TU Claustahl-Zellerfeld in Kooperation mit der UNI Münster eindeutig erwiesen und von der Bergbehörde der Bezirksregierung Arnsberg bestätigt. Sowohl die Bergbehörde als auch die RAG hatten dieses bis zum Erscheinen des Gutachtens vehement bestritten.

Möglich wurden die neuen Erkenntnisse unter anderem durch ein neues Messverfahren der s.g.satellitengetragenen Radarinterferometrie. Die Konsequenzen sind weitreichend für alle aktiven, wie auch stillgelegten Bergwerke. Als “pragmatische Lösung” die aus Sicht der Bürgerinitiativen rechtlich zweifelhaft ist, wurde erst einmal der künstliche Begriff des “erweiterten Betrachtungsraumes” geschaffen. Demnach wird (im Fall Prosper Haniel) eine parallele Linie zur Nulllinie in einer Entfernung von 950m gezogen. Die RAG wurde aufgefordert Bürgerinnen und Bürger innerhalb dieses neuen Bereiches rechtlich genauso zu stellen, als seien sie im offiziellen Bergsenkungsgebiet ansässig. Hierdurch gilt z.B. auch die Bergschadensvermutung, wonach der Bergwerksbetreiber beweisen muss, dass Schäden nicht von ihm verursacht wurden.

Auf der nachfolgenden Karte (Quelle: Präsentation BR-Arnsberg) sieht dieses Hilfskonstrukt so aus:

Grundsätzlich wurde die RAG AG aufgefordert:

• Die Bergschadensbearbeitung den neuen Erkenntnissen anzupassen

• “durch die Vorlage aussagekräftiger Unterlagen darzulegen, ob und ggf. in welchem Umfang auch im Bereich der anderen in Betrieb befindlichen Bergwerke…Senkungen außerhalb des prognostizierten Einwirkungsbereichs eingetreten sind bzw. ob dies mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann.” Dieses trifft demnach auch auf das Ibbenbürener Steinkohlenrevier zu!

Es ergeben sich viele ungeklärte Fragen, die es zu beantworten gilt. Die BBI-e.V. wird bei diesem Thema weiter aktiv bleiben – gemeinsam mit dem Landesverband Bergbaubetroffener – NRW!